ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR SK RAPID CASHBACK PROGRAMM TEILNEHMER

Fassung: Oktober 2015

Präambel

A. Die Lyoness Europe AG mit Sitz in Bahnhofstrasse 22, CH-9470 Buchs und Firmennummer CH 170.3.026.427-4 des Handelsregisters des Kantons St. Gallen betreibt eine Einkaufsgemeinschaft, die den Teilnehmern (im Folgenden „SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer“ genannt) ermöglicht, durch den Bezug von Waren und Dienstleistungen bei Partnerunternehmen Vorteile zu erhalten (im Folgenden "SK Rapid Cashback Programm" genannt). Vertragspartner der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer ist somit die Lyoness Europe AG (im Folgenden „Lyoness“ genannt). Lyoness wird in Österreich durch die Lyoness Austria GmbH mit Sitz in Grazbachgasse 93, 8010 Graz (im Folgenden „Lyoness Österreich“ genannt) vertreten.

B. Zum erleichterten Verständnis findet sich ein Glossar der hierin verwendeten Begriffe am Ende dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Anlage 1. Rechtlich maßgebend sind die Begrifflichkeiten in den Ziffern 1 bis 17 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1. Vertragsgegenstand

1.1 Die vom SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer bei Partnerunternehmen bezogenen Waren und Dienstleistungen (im Folgenden „Einkäufe“ genannt) werden im SK Rapid Cashback Programm erfasst. Zur Nutzung der Vorteile des SK Rapid Cashback Programms stehen dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer folgende Möglichkeiten zur Erfassung von Einkäufen zur Verfügung: SK Rapid Cashback Card, allenfalls Gutscheine der Partnerunternehmen sowie die Nutzung von seitens Lyoness angebotenen Online-Kanälen zum Einkauf in Online Shops der Partnerunternehmen. Diese Möglichkeiten zur Erfassung von Einkäufen sind unter Ziffer 4.3 näher beschrieben.

1.2 Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer ist nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt, am SK Rapid Cashback Programm teilzunehmen und die damit verbundenen Einkausvorteile zu erhalten. Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer ist nicht berechtigt aus der Empfehlung des SK Rapid Cashback Programms an weitere Verbraucher und der damit verbundenen Anwerbung neuer SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer einen finanziellen Vorteil zu ziehen. Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer ist nicht berechtigt, Unternehmer im Sinne der Ziffer 3.5(d) als SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer zu werben.

2. Vertragsgrundlage

2.1 Mit Annahme des Registrierungsantrages durch Lyoness wird der Antragsteller SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer bei Lyoness und erhält eine persönliche, nicht übertragbare Identifikationsnummer (im Folgenden „Teilnehmer-ID“ genannt). Diese berechtigt zur Teilnahme am SK Rapid Cashback Programm (und begründet keine Vereinsmitgliedschaft, siehe Ziffer 17.2).

2.2 Für den Vertragsschluss zwischen Lyoness und dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer sind der von Lyoness zur Verfügung gestellte SK Rapid Cashback Card Flyer oder die Online-Registrierung zu nutzen.

2.3 Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer erklärt, dass seine Angaben gegenüber Lyoness richtig sind, und hält Lyoness im Falle schuldhaft wahrheitswidriger Angaben schad- und klaglos. Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer verpflichtet sich, Lyoness über etwaige Änderungen seiner bei der Registrierung angegebenen persönlichen Daten (insbesondere Wohnadresse, Emailadresse, Bankverbindung, Telefonnummer etc.) umgehend zu informieren.

2.4 Für jede natürliche oder juristische Person ist jeweils nur eine Registrierung (d.h. eine Teilnehmer-ID) zulässig. Die Registrierung hat unter Angabe der Wohn- bzw. Geschäftsadresse (Sitz) des SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers zu erfolgen. Die zur Erzielung unberechtigter Einkausvorteile vorgenommene Mehrfachregistrierung berechtigt Lyoness zur Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund sowie zur Aberkennung der auf diesem Wege erlangten Einkausvorteile. Bei Mehrfachregistrierungen werden die zuletzt registrierten ID-Nummern gelöscht. Einkausvorteile, die nur durch eine Mehrfachregistrierung entstanden sind, verfallen.

3. Rehtsverhältnis

3.1 Zwischen Lyoness und dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer wird kein wie auch immer geartetes Arbeits-, Dienst- oder Gesellschaftsverhältnis (insbesondere keine Vereinsmitgliedschaft) begründet. Die Teilnahme am SK Rapid Cashback Programm erfolgt ausschließlich im Rahmen einer eigenverantwortlichen, selbstständigen und rechtlich von Lyoness unabhängigen Tätigkeit.

3.2 Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer hat lediglich Anspruch auf die Einkausvorteile. Eine darüber hinausgehende Vergütung für seine Tätigkeit steht dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer nicht zu. Dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer steht kein Anspruch auf Aufwendungsersatz zu.

3.3 Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer ist zur Vertretung von Lyoness nicht berechtigt, insbesondere nicht zur Abgabe oder Entgegennahme von Erklärungen gegenüber anderen SK Rapid Cashback Programm Teilnehmern im Rahmen des SK Rapid Cashback Programms. Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer ist nicht zur Entgegennahme von Bargeld und zur Durchführung eines Inkassos für Lyoness berechtigt. Ein schuldhafter Verstoß gegen diese Ziffer 3.3 berechtigt Lyoness zur Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund.

3.4 Festgehalten wird, dass zwischen dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer einerseits und dem SK Rapid, ZVR-Zahl: 843293761 bzw. der SK Rapid GmbH, FN 374294 h oder sonstigen mit dem SK Rapid verbundenen Unternehmen durch die Teilnahme am SK Rapid Cashback Programm kein Vertrag besteht oder Zustande kommt.

3.5 Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Lyoness nicht berechtigt,

(a) Logos, Schriftzüge, Marken, Claims, Domains, sonstige Kennzeichen und Ähnliches von Lyoness oder von Partnerunternehmen sowie SK Rapid und mit SK Rapid verbundenen Unternehmen zu verwenden;
(b) Visitenkarten, Präsentationen, Videos, Audiodateien, Screenshots, Webinhalte, Medieninhalte, Flyer, Prospekte, Websites, Werbeunterlagen, Postwurfsendungen, Mailings, Homepages oder Ähnliches mit Bezug zu und unter Erwähnung von Lyoness oder dem SK Rapid Cashback Programm zu erstellen, in schriftlicher, elektronischer Form oder auf sonstige Weise zu verbreiten oder öffentlich verfügbar zu machen (z.B. auf Internetseiten wie etwa Youtube oder Facebook);
(c) Veranstaltungen wie z.B. Informationsveranstaltungen, Events, Workshops, Seminare etc. mit Bezug zu und unter Erwähnung von Lyoness oder dem SK Rapid Cashback Programm durchzuführen; und
(d) Einzel-, Groß- und sonstige Händler sowie andere Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen für Endverbraucher anbieten, einschließlich Tankstellen, Franchisenehmer und Kaufhäuser, als Partnerunternehmen oder SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer zu werben, Verhandlungen oder Anbahnungsgespräche zu führen oder einer irgendwie gearteten Werbetätigkeit zur Gewinnung solcher Unternehmen nachzugehen, insbesondere nicht auf dem Gelände des Unternehmens oder in der Nähe desselben.

4. SK Rapid Cashback Programm

4.1 Durch Einkäufe bei Partnerunternehmen erwirbt der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Einkausvorteile, und zwar den Cashback sowie Shopping Points.

4.2 Um den SK Rapid Cashback Programm Teilnehmern für ihre Einkäufe Einkausvorteile gewähren zu können, schließt Lyoness mit Partnerunternehmen Vereinbarungen ab. Die aktuellen Partnerunternehmen einschließlich der jeweils gewährten Einkausvorteile sind online unter cashback.skrapid.at abrufbar.

4.3 Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer hat folgende Möglichkeiten zur Erfassung seiner Einkäufe:

4.3.1 Die SK Rapid Cashback Card ist als Papierkarte, Plastikkarte oder als elektronische Karte verfügbar. Sie ist kein Zahlungsmittel, sondern dient allein der Erfassung der Einkaufsdaten.

4.3.2 Gutscheine sind Originalgutscheine bzw. Gift-Cards oder elektronische Gutscheine (zum Ausdrucken oder Herunterladen als Online-Gutscheincode) der Partnerunternehmen, welche jedoch nur in einem zeitlich beschränkten Rahmen angeboten werden. Auf derartige Angebote wird seitens Lyoness im Vorfeld der tatsächlichen Verfügbarkeit ausdrücklich unter cashback.skrapid.at hingewiesen. Nähere Regelungen zu Gutscheinen finden sich unter Ziffer 6.

4.3.3 Beim Online Shopping kann der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer

(a) sich unter cashback.skrapid.at mit seinen Zugangsdaten einloggen und den Online Shop des gewünschten Partnerunternehmens auswählen oder
(b) den Online Shop über einen anderen von Lyoness für die Einkaufserfassung angebotenen Online-Kanal aufrufen und im Online Shop des Partnerunternehmens unmittelbar Einkäufe tätigen. Der Einkauf kann nur dann erfasst werden, wenn das System des SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers während des Einkaufsvorganges Cookies zulässt und keine Adblocker oder Scriptblocker einsetzt. Nähere Regelungen zum Online Shopping finden sich unter Ziffer 5.

4.4 In den Fällen der Ziffern 4.3.1 und 4.3.3 übermittelt das Partnerunternehmen die erfassten Einkaufs- bzw. Abrechnungsdaten an Lyoness zur Berechnung der daraus resultierenden Einkausvorteile. Gleiches gilt im Fall der Ziffer 4.3.2, d.h. bei Gutscheinen, sofern diese bei Gutscheinverkaufsstellen erworben werden. Sofern die Gutscheine bei Lyoness bestellt werden, erfasst Lyoness die Einkaufsdaten selbst und berechnet auf dieser Grundlage die Einkausvorteile.

5. Online Shopping

5.1 SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer haben sich über das Online Shopping unter cashback.skrapid.at im Bereich FAQ unter dem Punkt Online Shopping zu informieren.

5.2 SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag zurückzutreten (fernabsatzrechtliche Widerspruchsfrist). Diese Frist beginnt bei Gutschein- und sonstigen Warenbestellungen mit dem Tag, an dem der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer in den Besitz der Gutscheine bzw. sonstigen Waren gelangt.

5.3 Die Gutschrift der Einkausvorteile aus im Wege des Online Shoppings getätigten Einkäufen setzt gemäß Ziffer 7.4 insbesondere voraus, dass die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist abgelaufen ist und der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer den Widerruf nicht erklärt hat.

5.4 Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer hat Anspruch auf Einkausvorteile nur für Einkäufe in jenen Online Shops von Partnerunternehmen, welche gemäß cashback.skrapid.at für das Land gelistet sind, in dem sich die Wohn- oder Geschäftsadresse des SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers (gemäß Registrierung) befindet.

5.5 Lyoness hat keinen Einfluss auf die Gestaltung der (verlinkten) Online Shops der Partnerunternehmen und ist dafür auch nicht verantwortlich. Sollten sich auf den verlinkten Webseiten rechtswidrige oder sonst gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte befinden, so distanziert sich Lyoness ausdrücklich davon.

6. Bestellungen von Gutscheinen

6.1 Bei den Originalgutscheinen bzw. Gift-Cards und elektronischen Gutscheinen (Gutscheincodes) (nachfolgend gemeinsam „Gutscheine“ genannt) handelt es sich um Gutscheine der Partnerunternehmen, welche nur bei jenem Partnerunternehmen für Einkäufe genutzt werden können, das den jeweiligen Gutschein ausgestellt hat. Der Gegenwert eines einzelnen Gutscheins entspricht dem auf dem Gutschein abgebildeten Betrag. Eine vollständige oder teilweise Barauszahlung durch das Partnerunternehmen ist nicht möglich.

6.2 Gutscheine können schriftlich, telefonisch oder online bei Lyoness bestellt oder vor Ort bei Gutscheinverkaufsstellen (cashback.skrapid.at) erworben werden. Nach vollständiger Bezahlung stellt Lyoness den Gutschein zur Verfügung, der dann zum Einkauf bei dem entsprechenden Partnerunternehmen eingesetzt werden kann. Lyoness behält sich das Recht vor, Bestellungen von Gutscheinen abzulehnen.

6.3 Bestellte und von Lyoness an den SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer versendete Gutscheine können ausschließlich bei dem vom SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer bei der Bestellung des Gutscheins jeweils bestimmten und auf dem Gutschein entsprechend vermerkten Partnerunternehmen eingelöst werden. Der anlässlich der Einlösung des Gutscheins geschlossene Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem Partnerunternehmen (Gutscheinherausgeber) und dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer (Gutscheininhaber) zustande. Lyoness haftet nicht für Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis.

6.4 Von Lyoness versandte Gutscheine sind von der Rückgabe ausgeschlossen und geleistete Zahlungen können grundsätzlich nicht erstattet werden. Dies gilt nicht in den folgenden Fällen:

6.4.1 Lyoness gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Mängelhaftung, dass die vom SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer erworbenen Gutscheine eingelöst bzw. zur Erfüllung der Zahlungsverpflichtung aus einem Einkauf bei dem entsprechenden Partnerunternehmen eingesetzt werden können. Sofern dies nicht möglich ist, kann der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer den Gutschein bei Lyoness gegen den Gutschein eines anderen Partnerunternehmens umtauschen (wobei sich aufgrund der unterschiedlichen Vereinbarungen mit den Partnerunternehmen Einkausvorteile ändern können, vgl. Ziffer 7.3). Sofern der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer an einem anderen Gutschein nicht interessiert ist, kann er den gezahlten Betrag zurückverlangen. In diesem Fall hat der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer die insofern gewährten Einkausvorteile zurückzugewähren.

6.4.2 Sofern dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer ein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht in Bezug auf den Gutscheinerwerb zusteht (siehe hierzu die bei jedem relevanten Einkauf erteilte Verbraucherinformation und Widerrufsbelehrung), ist er berechtigt, den Widerruf im Rahmen der geltenden Widerrufsfristen zu erklären.

6.5 Bei Verlust oder Diebstahl von Gutscheinen, die der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer bei Lyoness abgeholt oder die der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer bereits auf dem Postwege oder online erhalten hat, übernimmt Lyoness keine Haftung für eine möglicherweise unrechtmäßige Einlösung.

6.6 Vollständig bezahlte und von Lyoness an den SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer versendete Gutscheine sind unentgeltlich übertragbar, d.h. der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer kann den Gutschein an eine beliebige andere Person verschenken. Ein gewerblicher Weiterverkauf der Gutscheine gegen Entgelt ist jedoch nicht gestattet.

7. Einkausvorteile aus dem SK Rapid Cashback Programm

7.1 Einkäufe des SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers, die im SK Rapid Cashback Programm verbucht wurden, bringen den SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer in den Genuss der Einkausvorteile. Die Einkausvorteile basieren auf den vertraglich vereinbarten Konditionen zwischen Lyoness und dem jeweiligen Partnerunternehmen und variieren daher je nach Partnerunternehmen, Branche und Land. Die Einkausvorteile bestehen aus dem Cashback (Ziffer 7.1.1) und für Einkäufe bei manchen Partnerunternehmen zusätzlich auch aus den Shopping Points (Ziffer 7.1.2).

7.1.1 Cashback: Für Einkäufe, die im SK Rapid Cashback Programm verbucht wurden, erhält der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer bis zu 5 % Cashback, wobei im Einzelfall auch ein höherer Prozentsatz gewährt wird. Es gilt der unter cashback.skrapid.at (Login-Bereich) angegebene Cashback Prozentsatz des jeweiligen Partnerunternehmens. Die Cashback Zahlungen erfolgen gemäß Ziffern 7.4 bis 7.6.

7.1.2 Shopping Points: Für Einkäufe, die im SK Rapid Cashback Programm verbucht wurden und bei Partnerunternehmen getätigt worden sind, die hierfür Shopping Points vergeben, erhält der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer Shopping Points. Shopping Points können vom SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer für Einkäufe im Rahmen spezieller unter cashback.skrapid.at ausgewiesener Aktionen zur Erlangung eines Rabatts eingelöst werden. Die näheren Einzelheiten sind in Ziffer 8 beschrieben.

7.2 Lyoness behält sich vor, im Rahmen von Sonderaktionen von den hier geregelten Grundsätzen abzuweichen. Lyoness ist daran interessiert, den SK Rapid Cashback Programm Teilnehmern eine möglichst große Auswahl von Einkaufsmöglichkeiten bei Partnerunternehmen anzubieten und dabei substantielle Rabatte mit den Partnerunternehmen zu vereinbaren, um den SK Rapid Cashback Programm Teilnehmern umfangreiche Vorteile gewähren zu können. Sofern mit einem Partnerunternehmen abweichende Konditionen im Wege von Sonderaktionen vereinbart werden (wie es z.B. bei atypischen Einkäufen wie laufzeitabhängigen Mobilfunkverträgen der Fall sein kann), wird Lyoness in der Händlerdetailseite unter cashback.skrapid.at darauf gesondert hinweisen (vgl. nachfolgend Ziffer 7.3).
7.3 Die jeweils gewährten Vorteile sind auf der Händlerdetailseite unter cashback.skrapid.at abrufbar. Dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer wird empfohlen, sich auf der Lyoness Website regelmäßig über den Stand der jeweiligen Konditionen der Partnerunternehmen zu informieren. Lyoness ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen die für einzelne Partnerunternehmen gewährten Einkausvorteile zu ändern, sofern und soweit sich die mit den Partnerunternehmen vereinbarten Konditionen ändern. Für die Berechnung der dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer zustehenden Einkausvorteile sind jene Konditionen heranzuziehen, die zu dem Zeitpunkt gelten, in dem der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer den Einkauf vollständig bezahlt hat.

7.4 Die Gutschrift von Einkausvorteilen setzt voraus, dass der Einkauf vom SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer vollständig bezahlt ist und keine gesetzlichen Rechte mehr bestehen, den Einkauf ohne Angabe von Gründen rückgängig zu machen, d.h. insbesondere eine etwa bestehende fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist muss abgelaufen sein. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, wird das Partnerunternehmen den Einkauf gegenüber Lyoness bestätigen und abrechnen. Einkausvorteile aus getätigten Einkäufen, die bis Sonntag, 23.00 Uhr, vom Partnerunternehmen gegenüber Lyoness abgerechnet wurden, werden dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer (Einkausvorteile) gutgeschrieben. Lyoness verpflichtet die Partnerunternehmen spätestens innerhalb von zwei Monaten ab dem Zeitpunkt, in dem die Voraussetzungen nach Satz 1 dieser Ziffer 7.4 erfüllt sind, abzurechnen. Hat der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer bei Lyoness den Gutschein eines Partnerunternehmens erworben, werden die Einkausvorteile gutgeschrieben, wenn die Voraussetzungen nach Satz 1 dieser Ziffer 7.4 erfüllt sind.

7.5 Lyoness überweist Guthaben aus Cashback wöchentlich ab einem Mindestguthaben von EUR 5 auf das vom SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer angegebene Bankkonto.

7.6 Sofern der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer Einkäufe bei Partnerunternehmen im Ausland (vor Ort oder online) tätigt, kann es sein, dass auf dem Auszahlungskonto der Cashback zunächst in der jeweiligen Auslandswährung ausgewiesen wird. Bei Bestätigung des Einkaufes durch das Partnerunternehmen wird der Betrag unter „Mein Profil“ des jeweiligen SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers automatisch nach dem jeweiligen Referenzkurs der Europäischen Zentralbank oder des sonst zuständigen Bankinstituts für den Tag des Zahlungseingangs beim Partnerunternehmen in die Landeswährung des SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers umgerechnet. Ziffer 5.4 bleibt unberührt, d.h. ein Anspruch auf Einkausvorteile besteht nur in Bezug auf Auslandseinkäufe über Kanäle (wie z.B. Online Shops), die auf cashback.skrapid.at für das jeweilige SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer gelistet sind.

8. Lyoness Shopping Points

8.1 SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer bekommen für Einkäufe im SK Rapid Cashback Programm bei Partnerunternehmen evtl. eine bestimmte Anzahl von Shopping Points gutgeschrieben.

8.2 Ob und ggf. wie viele Shopping Points gutgeschrieben werden, hängt von der Einkaufssumme sowie den mit dem jeweiligen Partnerunternehmen vereinbarten Konditionen ab. Lyoness weist auf der Händlerdetailseite unter cashback.skrapid.at als Berechnungsgrundlage die Anzahl von Shopping Points aus, welche das jeweilige Partnerunternehmen für einen Einkaufsumsatz in Höhe von EUR 100 vergibt.

8.3 Shopping Points haben keinen festen Nominalwert. Ihr Wert bemisst sich vielmehr nach dem Umfang der Vergünstigung, die bei Einlösung der Shopping Points vom jeweiligen Partnerunternehmen gewährt wird. Shopping Points können nicht in bar ausgezahlt oder entgeltlich an andere Personen übertragen werden. Es ist darüber hinaus auch nicht gestattet, Shopping Points an andere SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer zu verschenken.

8.4 Die gesammelten Shopping Points werden dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer gutgeschrieben und können unter „Mein Profil“ nachverfolgt werden. Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer kann sie im Rahmen von bestimmten unter cashback.skrapid.at ausgewiesenen Aktionen bei Einkäufen zur Erlangung eines Rabatts einlösen. Shopping Points können nur in der für den jeweiligen Einkauf vorgegebenen Anzahl eingelöst werden.

8.5 Auch für Einkäufe, bei denen der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer Shopping Points einlöst, werden von Lyoness Einkausvorteile gewährt. Die Höhe der Einkausvorteile bemisst sich in diesem Fall nach der Einkaufssumme, die nach Abzug der für die Einlösung der Shopping Points gewährten Vergünstigung verbleibt.

8.6 Shopping Points verfallen nach drei Jahren. Die Dreijahresfrist beginnt mit dem Ende des Jahres zu laufen, in dem die Shopping Points angefallen sind.

9. Mein Profil

9.1 Lyoness stellt jedem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer kostenlos einen persönlichen Login-Bereich unter cashback.skrapid.at zur Verfügung, auf dem er nach Eingabe von Benutzernamen und Passwort jederzeit Einsicht in die von ihm getätigten Einkäufe sowie Informationen über Einkausvorteile aus dem SK Rapid Cashback Programm nehmen kann. Für eine etwaige Nichtverfügbarkeit der Website und des Login-Bereichs unter cashback.skrapid.at haftet Lyoness nur gemäß Ziffer 13.

9.2 Die Zugangsdaten zur Nutzung des persönlichen Login-Bereichs (Benutzername, Passwort und PIN) sind vom SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer sicher aufzubewahren und streng vertraulich zu behandeln. Benutzername und Passwort dürfen unter keinen Umständen Dritten zugänglich gemacht werden. Die persönlichen Einstellungen können jederzeit vom SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer unter cashback.skrapid.at geändert werden.

9.3 Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer verpflichtet sich, jede missbräuchliche Verwendung seines Online-Zugangs unverzüglich Lyoness bekannt zu geben. Nach der umgehenden Sperrung seines Zugangs werden dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer in weiterer Folge geänderte Zugangsdaten wiederum per SMS, E-Mail oder Post zugestellt. Für die durch missbräuchliche Verwendung entstandenen Schäden beim SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer haftet Lyoness nur gemäß Ziffer 13.

10. Zuweisung eines Empfehlungsgebers

SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer, die über einen Zeitraum von sechs Monaten keine Einkäufe bei Partnerunternehmen getätigt und auch keine Gutscheine bei Lyoness erworben haben, können sich einen Empfehlungsgeber zuweisen lassen, indem sie ein anderes Mitglied mit dessen Einverständnis gegenüber Lyoness als Empfehlungsgeber benennen.

11. Datenschutz

11.1 Soweit zur Durchführung des SK Rapid Cashback Programms, also zur Berechnung der Einkausvorteile erforderlich, erhebt, speichert und verarbeitet Lyoness als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle personenbezogene Daten der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer. Sofern der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer seine Einwilligung erteilt, nutzt Lyoness die Daten der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer auch für personalisierte Informationen über Angebote und Produkte von Lyoness und den Partnerunternehmen.

11.2 Lyoness gibt Einkaufsdaten wie Datum, Umsatz, Währung, etc. grundsätzlich nur in anonymisierter Form an den SK Rapid weiter. Wenn der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer eigens seine Zustimmung hierfür gegeben hat, kann Lyoness auch persönliche Daten, nämlich dessen Vor- und Nachname, Titel, Geschlecht, Geburtsdatum, E-Mailadresse, Postadresse, Adresskoordinaten (Längen- und Breitengrad), Telefonnummer(n), Faxnummer, Teilnehmer-ID sowie Daten über getätigten Einkäufe in Form von Einkaufsdatum, Einkaufssumme, Währung, Rechnungsnummer und Einkaufsort an den SK Rapid weitergeben.

11.3 Sämtliche Anfragen betreffend Auskunft, Änderung sowie Löschung der Daten können direkt an Lyoness oder an Lyoness Österreich gerichtet werden.

11.4 Weitere datenschutzrechtlich relevante Bestimmungen bei Verwendung der Lyoness Webseite finden sich in der Datenschutzerklärung auf cashback.skrapid.at.

11.5 Lyoness setzt international anerkannte Sicherheitstechnologien ein, um die Daten der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer gegen unbefugte Zugriffe zu schützen. Für die Sicherheit der mittels Internet übermittelten Daten haftet Lyoness nur gemäß Ziffer 13.

11.6 Datenschutzrechtliche Einwilligung:

11.6.1 Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer erklärt sich hiermit – jederzeit widerruflich – damit einverstanden, dass Lyoness im Rahmen der Teilnahme am SK Rapid Cashback Programm personenbezogene Daten, nämlich Vor- und Nachname, Titel, Geschlecht, Geburtsdatum, E-Mailadresse, Postadresse, Adresskoordinaten (Längen- und Breitengrad), Telefonnummer(n), Faxnummer, Teilnehmer-ID sowie Daten über sein Einkaufsverhalten (Interessen und Präferenzen etc.) und getätigte Einkäufe in Form von Einkaufsdatum, Einkaufssumme, Währung, Rechnungsnummer und Einkaufsort erhebt und diese Informationen für die Gestaltung personalisierter Informationen sowie für eine postalische oder persönliche Kontaktaufnahme zur Bewerbung des SK Rapid Cashback Programms und der Angebote seiner Partnerunternehmen verwendet.

11.6.2 Weiters erteilt der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer hiermit seine Einwilligung, dass Lyoness die oben ge-nannten Daten an den SK Rapid, ZVR-Zahl: 843293761 bzw. der SK Rapid GmbH, FN 374294 h beide Gerhard-Hanappi-Platz 1, 1140 Wien, übermittelt, und dass der SK Rapid diese Daten für folgende Marketingzwecke nutzt: Kontaktaufnahme durch elektronische Nachrichten (z.B. E-Mail oder SMS), über soziale Medien (wie Facebook etc.), per Telefax, per Telefon oder per Brief zur Information über Produkte und Aktionen von Rapid, zur Identifizierung von Angeboten, die seinen Interessen entsprechen sowie zur Durchführung von Zufriedenheitsumfragen.

Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer kann seine Einwilligung jederzeit schriftlich oder per E-Mail an service.skrapid@cashback.net für die Zukunft widerrufen oder seine datenschutzrechtlichen Auskunfts-, Änderungs- und Löschungsrechte geltend machen. Ein schriftlicher Widerruf ist zu richten an: Lyoness Austria GmbH, Grazbachgasse 93, 8010 Graz.

12. Leistungsstörungen

12.1 Der Leistungsumfang von Lyoness beschränkt sich auf die Durchführung des SK Rapid Cashback Programms wie in diesen AGB beschrieben.

12.2 Die Rechte und Pflichten in Bezug auf die vom SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer bei Partnerunternehmen getätigten Einkäufe treffen ausschließlich die jeweiligen Partnerunternehmen. Somit übernimmt Lyoness nach Vertragsschluss mit dem Partnerunternehmen auch keinerlei Gewährleistung oder Haftung für Leistungsverpflichtungen der Partnerunternehmen, insbesondere bei etwaiger Nicht- oder Schlechterfüllung durch das Partnerunternehmen.

12.3 Im Falle der Nicht- oder Schlechterfüllung durch das Partnerunternehmen hat der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer gegenüber Lyoness keinen Anspruch auf vollständige oder teilweise Rückerstattung des eingelösten Gutscheinbetrages, auf Ausgabe eines weiteren Gutscheins, auf eine Barzahlung oder eine sonstige Vergütung oder Kompensation. Etwaige Ansprüche des SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers bei Nicht- oder Schlechterfüllung durch das Partnerunternehmen bestehen ausschließlich gegenüber dem Partnerunternehmen.

13. Haftung

13.1 Lyoness haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Lyoness beruhen. Auch für sonstige Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung von Lyoness beruhen, haftet Lyoness unbeschränkt.

13.2 Für Schäden aufgrund einfach fahrlässiger Verletzung solcher Pflichten, die für die angemessene und einwandfreie Vertragsdurchführung grundlegend sind und auf deren Erfüllung der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer dementsprechend vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflichten), haftet Lyoness nur beschränkt auf den typischen und vorhersehbaren Schaden.

13.3 Anderweitige Schadenersatzforderungen sind vorbehaltlich nachfolgender Ziffer 13.5 ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere, sofern Lyoness kein Verschulden trifft, z.B. bei

(a) Unterbrechungen der Verfügbarkeit des Zugangs des SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers zum Internet,
(b) anderen technischen und elektronischen Fehlern (i) während einer Datenkommunikation über das Internet sowie (ii) bei der Nutzung des Lyoness Internetportals, des Lyoness SMS-Services und von Lyoness Applikationen für mobile Endgeräte, sofern diese Fehler nicht im Verantwortungsbereich von Lyoness liegen,
(c) von Lyoness nicht zu verantwortenden technischen und elektronischen Fehlern, die eine Erfassung von im SK Rapid Cashback Programm getätigten Einkäufen verhindern (insbesondere etwaige Tracking-Ausfälle und daraus resultierende Datenverluste)
(d) der Nicht-Verfügbarkeit der Mobilfunknetze oder Terminals und
(e) der mangelnden Funktionstüchtigkeit von mobilen Endgeräten des SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers.

Der Kaufvertrag über Waren oder der Vertrag über Dienstleistungen kommt ausschließlich zwischen dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer und dem betroffenen Partnerunternehmen zustande.

13.4 Soweit die Haftung für Lyoness beschränkt oder ausgeschlossen ist, gelten die Beschränkungen oder Ausschlüsse auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Lyoness.

13.5 Die Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gemäß dieser Ziffer 13 lassen die Haftung von Lyoness gemäß den zwingenden gesetzlichen Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, aufgrund des arglistigen Verschweigens eines Mangels sowie der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Sache unberührt.

14. Kosten

14.1 Die Registrierung und Teilnahme am SK Rapid Cashback Programm ist für den SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer kostenfrei.

14.2 Die SK Rapid Cashback Card ist im Zuge der Registrierung für den SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer kostenlos.

15. Beendigung des Vertragsverhältnisses durch den SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer

15.1 Dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer steht das Recht zu, die Vertragsbeziehung zu Lyoness jederzeit durch schriftliche Erklärung zu beenden. Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer ist ferner im Rahmen der laufenden Vertragsbeziehung nicht verpflichtet, Einkäufe zu tätigen oder sonstige Tätigkeiten auszuführen.

15.2 Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer lediglich Anspruch auf jene Einkausvorteile aus dem SK Rapid Cashback Programm, für die zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung bereits der Grund gesetzt wurde, d.h. wenn der zum Cashback berechtigende Einkauf zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung bereits getätigt wurde. Bis zu diesem Zeitpunkt angefallene Shopping Points verfallen grundsätzlich mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses. Kündigt der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer das Vertragsverhältnis allerdings aus wichtigem Grund, kann er die erworbenen Shopping Points noch binnen eines Zeitraums von acht Wochen nach Vertragsbeendigung wie in Ziffer 8 beschrieben einlösen.

16. Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Lyoness

16.1 Das Vertragsverhältnis kann von Lyoness ordentlich, d.h. ohne Grund, mit einer Frist von acht Wochen oder aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Als wichtige Gründe gelten neben der erheblichen Schädigung der wirtschaftlichen Interessen oder des Rufes von Lyoness oder der jeweiligen Partnerunternehmen insbesondere die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Zu den wesentlichen Vertragspflichten gehören die Pflichten des SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers gemäß Ziffern 2.3, 2.4, 3.3 und 3.5.

16.2 Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer hält Lyoness bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen diese Tatbestände schad- und klaglos. Dies gilt auch für die Kosten einer Abwehr solcher Ansprüche Dritter. Des Weiteren besitzt Lyoness das Recht, den genannten Schaden gegenüber dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer geltend zu machen, der Lyoness aufgrund der Pflichtverletzungen des SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers entsteht, einschließlich der Rechtsverfolgungskosten.

16.3 Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer lediglich Anspruch auf jene Einkausvorteile aus dem SK Rapid Cashback Programm, für die zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung bereits der Grund gesetzt wurde, d.h. wenn der zum Cashback berechtigende Einkauf zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung bereits getätigt wurde.

16.4 Kündigt Lyoness das Vertragsverhältnis fristlos aus einem wichtigen, von dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer aber nicht schuldhaft verursachten Grund, kann der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer seine bis zu diesem Zeitpunkt erworbenen Shopping Points noch binnen eines Zeitraums von 8 Wochen nach Vertragsbeendigung gemäß Ziffer 8 einlösen. Im Übrigen verfallen erworbene Shopping Points bereits mit Beendigung des Vertrages.

17. Allgemeine Bestimmungen

17.1 Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung berechtigt, ihm zustehende Forderungen gegen Lyoness (oder die sich aus der Teilnahme am SK Rapid Cashback Programm insgesamt ergebenden Rechte) abzutreten oder als Sicherheit zu verwenden.

17.2 Die Teilnahme am SK Rapid Cashback Programm stellt ein bloßes Austauschverhältnis dar und begründet daher keine gesellschaftsrechtliche Verbindung zwischen dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer und Lyoness, insbesondere besteht dadurch keine Mitgliedschaft in einem Verein.

17.3 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. eine schriftliche Bestätigung von Lyoness maßgebend. Es wird vermutet, dass die Parteien keine mündlichen Abreden getroffen haben. Lyoness ist überdies berechtigt, dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer Vertragserklärungen und zur Durchführung des Vertrages erforderliche Informationen auch per SMS oder E-Mail zu übersenden, sofern der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer entsprechende Kontaktdaten benannt hat und dem nicht widerspricht.

17.4 Dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer in Textform mitgeteilte Änderungen dieser AGB und sonstiger vertraglicher Vereinbarungen zwischen dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer und Lyoness gelten als vom SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer akzeptiert, wenn der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer ihrer Geltung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Lyoness wird den SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer bei Beginn der Frist besonders darauf hinweisen, dass sein Einverständnis mit den mitgeteilten Änderungen der AGB als gegeben gilt, wenn er ihrer Geltung nicht innerhalb der gesetzten Frist in Textform widerspricht. Die Änderungen der AGB gelten nur dann als vom SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer akzeptiert, wenn dieser Hinweis auch tatsächlich erteilt worden ist. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs des SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers treten automatisch die Rechtsfolgen einer ordentlichen Kündigung nach Ziffer 15 ein.

17.5 Soweit im Vertragsinhalt geschlechtsspezifische Bezeichnungen verwendet werden, sind damit sowohl weibliche als auch männliche Personen wie auch juristische Personen gemeint.

17.6 Sollten Bestimmungen der Vertragsgrundlage ganz oder teilweise unwirksam bzw. undurchführbar sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

17.7 Auf das Vertragsverhältnis ist österreichisches Recht anzuwenden. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

17.8 Registrierung und Teilnahme am SK Rapid Cashback Programm sind ab Vollendung des 14. Lebensjahres zulässig. Bis zum Erreichen der Volljährigkeit ist die schriftliche Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.

17.9 Der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer verpflichtet sich, sämtliche Abgaben, Gebühren, Steuern etc., welche durch den Erhalt der Einkausvorteile dem SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer entstehen, selbst zu tragen.

Anlage 1
Glossar

„Cashback“ ist der unter Ziffer 7.1.1 näher beschriebene Einkaufsvorteil.

„SK Rapid Cashback Card“ ist eine Plastik- oder Papierkarte oder eine elektronische Karte, die der Erfassung der Einkäufe von SK Rapid Cashback Programm Teilnehmern bei Partnerunternehmen im SK Rapid Cashback Programm dient. Es handelt sich dabei um kein Zahlungsmittel.

„Empfehlungsgeber“ ist jenes Lyoness Mitglied, das sich ein SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer unter den Voraussetzungen der Ziffer 10 zuweisen hat lassen und welches bei Lyoness als Empfehlunggeber des jeweiligen SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers vermerkt ist.

„SK Rapid Cashback Card Flyer“ ist das Dokument, welches bei einer offline erfolgenden Registrierung ausgefüllt und unterschrieben an Lyoness übermittelt werden muss, um gegenüber Lyoness ein verbindliches Angebot auf Abschluss einer SK Rapid Cashback Programm Mitgliedschaft abzugeben.

„Gutscheine“ sind Originalgutscheine bzw. Gift-Cards und elektronische Gutscheine (Gutscheincodes) der Partnerunternehmen, wie näher beschrieben unter Ziffer 6.1.

„SK Rapid Cashback Programm“ ist eine von Lyoness betriebene Einkaufsgemeinschaft, im Rahmen derer Teilnehmer beim Bezug von Waren und Dienstleistungen von Partnerunternehmen Einkaufsvorteile für getätigte Einkäufe erhalten.

„SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer“ sind alle Personen, die mit Lyoness einen Vertrag zur Begründung einer Mitgliedschaft bei Lyoness nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen haben, solange dieser Vertrag besteht, d.h. nicht durch Kündigung von einer der Vertragsparteien beendet worden ist.

„Teilnehmer-ID“ ist eine einmalig von Lyoness vergebene Nummer, die zur Identifizierung des Teilnehmers und zur Erfassung der Einkäufe bei Partnerunternehmen dient.

„Einkausvorteile“ sind alle Vorteile, die der SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer durch den Einkauf bei Partnerunternehmen im SK Rapid Cashback Programm erhält bzw. ggf. erhalten kann. Vorteile in diesem Sinne sind der Cashback sowie die Shopping Points.

„Partnerunternehmen“ sind Unternehmen, die mit Lyoness in einer vertraglichen Beziehung stehen und bei denen SK Rapid Cashback Programm Teilnehmer durch den Bezug von Waren und Dienstleistungen Einkausvorteile für Einkäufe im SK Rapid Cashback Programm erhalten können.

„Mein Profil“ ist der unter Ziffer 9 näher beschriebene Login-Bereich des jeweiligen SK Rapid Cashback Programm Teilnehmers auf cashback.skrapid.at.

„Shopping Point“ ist der unter Ziffer 8 näher beschriebene Einkaufsvorteil.
* In Abhängigkeit von den bei Partnerunternehmen jeweils konsumierten Produkten können die konkret ausbezahlten Vergütungsspannen variieren. Die Angaben auf dieser Website hierzu sind daher ohne Gewähr.